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Öffentlicher Wettbewerb

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Nachhaltiger Umgang mit unseren Resourcen

Alles darf nichts kosten. Im Idealfall haben wir tiefe Steuern und eine ausgezeichnete Infrastruktur. Wo nötig, sinnvoll und nachhaltig, müssen jedoch Investitionen getätigt werden. Ein attraktiver Standort zieht gute Steuerzahler an - sowohl Unternehmen, als auch Private. Mittel- und langfristig ist jedoch ein attraktiver Steuerfuss anzustreben.

Steuergelder sind wirtschaftlich zu nutzen und deren Einsatz muss für die Bevölkerung nachvollziehbar sein. Dabei steht für mich die Nachhaltigkeit im Vordergrund, welche ökonomische, ökologische und soziale Aspekte zu berücksichtigen hat. Unsere Entscheide beeinflussen das Leben der künftigen Generationen.

Wer über die Entscheidungskompetenz verfügt, soll die Konsequenzen bezahlen. Und möglichst viel Kompetenz soll auf Gemeindeebene beibehalten werden. Denn die Gemeinde kennt die lokalen Bedürfnisse am Besten. Entscheidungen von Kanton und Bund sollen auch sinnvollerweise von diesen finanziell (mit-) getragen werden.

Wettbewerbsfähigkeit fördern

Zunehmend befindet sich die öffentliche Hand im Wettbewerb zu anderen Marktteilnehmern. Sei es im teilliberalisierten Strommarkt oder in der Telekommunikation. Es ist wichtig, sich vor herausfordernden Verhandlungen nicht zu scheuen. Denn wir wollen die bestmögliche und nicht die erstbeste Lösung erreichen. Ein schweizweit hervorragender Lösungsansatz wird beim gemeindeeigenen Glasfasernetz Dietlikon angewendet. Dieser ist für alle Telekom-Anbieter zu gleichwertigen Bedingungen zugänglich. Dadurch, dass die öffentliche Hand, wie beispielsweise die Gemeindewerke Dietlikon, das Netz besitzt, effizient baut und betreibt, profitieren die Kunden von Wettbewerb, sprich von attraktiven Angeboten zu günstigen Preisen.
Oder macht es Sinn, dass Unternehmen sich bei ihrem Hauptkonkurrenten einmieten müssen?? Wo kämen wir hin, wenn die Migros sämtliche Ladenflächen besitzt und die anderen Detailhandelsanbieter ihre Produkte in den Regalen des Mitbewerbers feilbieten müssen? 
Es gibt Infrastrukturbauten, welche aufgrund der technischen wie monetären Anforderungen weder doppelt gebaut werden können, noch doppelt benötigt werden. Da muss das Netz bei der öffentlichen Hand bleiben - damit bei den Anbietern ein echter Wettbewerb entstehen kann.

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Attraktiver Steuerwettbewerb

Ein gemässigter interkantonaler Steuerwettbewerb ist innovationsfördernd. Ganz bewusst wird vom Bund Spielraum gewährt; die Steuer- und Ermässigungssätze können von den Kantonen festgelegt werden. Zürich gehört NICHT zu den Günstigsten. 

Attraktive wirtschaftliche Rahmenbedingungen fördern Innovationen. Innovationen sind auch für den ökologischen Wandel zwingend. Die aktuelle Studie der Bankiervereinigung und Boston Consulting rechnet den Investitions- und Finanzierungsbedarf für eine klimaneutrale Schweiz bis 2050 auf 387 Milliarden Franken. Das sind Investitionen von rund 13 Milliarden – jährlich! Ein global führender Schweizer Hub für Sustainable Finance stärkt unsere Wettbewerbsfähigkeit und unseren Finanzplatz.

Mit tiefen Steuern für Unternehmen fördern wir Investitionen. Dadurch ermöglichen wir Wohlstand für die Bevölkerung. Und erreichen nachhaltig auch die Klimaziele.